Music Camp - AGBs

AGB des Music Camp

Vertragsbedingungen und Schulordnung der Musikschule Music Camp Stand 9/2009

( allgemeine Unterrichtsbedingungen )


1. Der Unterricht wird wöchentlich erteilt, entsprechend dem Unterrichtsplan. Ausgenommen hiervon sind die Schulferien nach der hessischen Schulordnung, sowie die gesetzlichen Feiertage. Die Mindeststundenzahl beträgt 34 Stunden pro Jahr.


2. Die Gebühren sind Jahresgebühren und umgelegt auf 12 gleich bleibende monatliche Raten. Sie werden monatlich per Lastschrifteinzugsverfahren abgebucht. Unterrichtsmaterial ist in den Gebühren nicht enthalten. In Ausnahmefällen ist die Zahlung per Dauerauftrag gegen eine Gebühr von 3,00€ mtl. akzeptiert werden.


3. Sollten mehrere Kurse belegt bzw. mehrere Familienmitglieder unterrichtet werden, ergeben sich folgende Ermäßigungen: Ab dem 2. Familienmitglied werden 5 %, ab jedem weiteren 10% Rabatt gewährt.


4. Bei Zahlungsverzug (Rückgabe der Lastschrift) wird vorerst eine Mahngebühr von € 5,- neben der üblichen Bankgebühr erhoben. Kommt ein Kursteilnehmer länger als einen Monat mit seinen Zahlungen in Verzug, so ist die Schulleitung berechtigt, den Kursteilnehmer nach Fristsetzung mit sofortiger Wirkung vom Unterricht auszuschließen. Der Kursteilnehmer bleibt jedoch bis Vertragsende gebührenpflichtig. Das gerichtliche Mahnverfahren wird eingeleitet.


5. Bei Nichterscheinen eines Schülers zum vereinbarten Unterricht, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Gebühren oder auf eine Ersatzstunde. Ausnahmen: Erkrankt ein Kursteilnehmer länger als einen Monat (= 4 Unterrichtseinheiten), so wird mit dem Einzug der Gebühren ausgesetzt. Zum Nachweis ist eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Ist die Lehrkraft erkrankt oder verhindert, stellt die Schule eine Ersatzkraft, sollte dies nicht möglich sein, wird der Unterricht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.


6. In den ersten beiden Vertragsmonaten kann jeder Vertragspartner eine Kündigung des Vertrages mit einer Frist von 8 Tagen zum Ablauf der beiden Monate kündigen. Danach setzt sich der Unterrichtsvertrag unbefristet fort. Er kann dann mit einer Frist von 6 Wochen jeweils zum 1. März bzw. 1. September eines jeden Jahres gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.


7. Die Schulleitung ist berechtigt, das Schulgeld angemessen zu erhöhen, wenn Änderungen in den Lohn- und Lohnnebenkosten sowie sonstigen Abgaben dies erforderlich macht. Die Erhöhung kann jeweils nur mit Wirkung zum 1.3. und 1.9. eines Jahres erfolgen und muss 2 Monate vorher schriftlich angekündigt werden. Eine Zustimmung der Schulgelderhöhung liegt vor, wenn bei einer solchen Ankündigung nicht von dem Kündigungsrecht nach Nr. 6 Gebrauch gemacht wird.


8. Unterrichtsausfall aus organisatorischen Gründen, Lehrerwechsel, höhere Gewalt oder sonstige Gründe von bis zu 4 Unterrichtsmonaten, berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung des Unterrichtsvertrages. Es wird jedoch ab dem Folgemonat die Gebührenfreistellung für den Zeitraum der Unterbrechung veranlasst.


9. Im Falle einer ansteckenden Krankheit verpflichtet sich der erkrankte Kursteilnehmer, dem Unterricht fernzubleiben, sowie die Schulleitung von dieser Krankheit zu unterrichten.


10. Der Kursteilnehmer hat pünktlich zu den vereinbarten Zeiten im Unterrichtsraum zu sein, da versäumte Zeiten auch im Einzelunterricht nicht nachgeholt werden können.


11. Mit der Anmeldung werden die Unterrichtsbedingungen, die Schulordnung und auch die jeweils gültigen Gebührensätze (gültig jeweils für ein Schuljahr) anerkannt.


12. Vor der Aufnahme eines Schülers ist die schriftliche Anmeldung durch den Schüler bzw. der Erziehungsberechtigten erforderlich.


13. Für alle durch einen Schüler vorsätzlich verursachten Schäden an Instrumenten, Einrichtung, Räumen u.s.w. sowie deren Folgeschäden, haftet der Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten in vollem Umfang.


14. Lehrkräfte der Schule sind nicht berechtigt, vertragliche Abmachungen mit den Schülern zu treffen. Auch haben mündliche Nebenabreden keine Gültigkeit.


15. Wird eine dieser Bestimmungen ungültig, so hat dies auf die anderen Bestimmungen und den Gesamtvertrag keinen Einfluss.

Der Unterricht, der in den Räumen der Musikschule stattfindet, erfolgt auch an beweglichen Ferientagen. Der Unterricht, der in den kooperierenden Schulen stattfindet, erfolgt nach der Ferienordnung der Schule, Faschingswoche/bewegliche Ferientage. Bei Krankheit des Lehrers findet der Unterricht siehe Abs. 5 der Schulordnung/Vertragsbedingungen statt.